Albert Fischer (Dipl. Jur., LL.B., BDÜ) Jul 5, 2011:

Werner Der Generalunternehmer wuerde das nicht unterschrieben, bzw. der Vertrag haette einen Anhang mit Fristen und Teilabschnitten und genau ausgetuefteltem Schadensersatz fuer jeden einzelnen Tag eines verschuldeten Verzuges bez. eines Teilabschnitts.

Werner Walther Jul 5, 2011:

@Albert - Konsequenzen haben offenes Ende z.B. Tunnelbau - Generalunternehmer braucht 27 Monate statt 24 Monate - i.d.R. kein Rücktritt (wie sollte das bei 90% fertigem Bauwerk aussehen? - aber u.U, mehr als Schadenersatz, nämlich Vertragsstrafe plus Schadenersatz.

Christbaum: wenn der Vertrag richtig abgefasst ist, nicht einmal Rücktrittserklärung nötig - das ist Nichterfüllung mit allen Konsequenzen. Aber das sind eigentlich weiter gehende Fragen.

Albert Fischer (Dipl. Jur., LL.B., BDÜ) Jul 5, 2011:

Kommt auf den Vertrag an, aber in vielen Faellen muessten diese vier kleinen Woerter eigentlich heissen: "Die Einhaltung der vertraglichen Fristen ist eine Hauptleistungspflicht, deren Nichterfuellung zum sofortigen Ruecktritt oder Schadensersatz berechtigt".

Werner Walther Jul 4, 2011:

Die Frage bleibt doch ... ... ist es eine k.o.-Bedingung oder nicht (oder kann man am 25.12. noch Christbäume auf den Hof schieben?)?.

Werner Walther Jul 4, 2011:

Die Praxis löst das recht klar .... ... und nimmt z.B. nach dem 24.12. keine Lieferungen von Christbäumen mehr an.

Um dieses Motiv herum muss man einen klaren Text formulieren. Und wenn da so eine Wischi-Waschi-Formulierung steht wie hier, muss man eben auch mal kräftig zulangen.

Auf Deutsch haben wir neben Alberts Vorschlag auch den Begriff der 'zugesicherten Eigenschaft' - das ist ein Liefertermin allemal, und wir haben den Begriff des zeitlichen Fixgeschäftes.

Albert Fischer (Dipl. Jur., LL.B., BDÜ) Jul 4, 2011:

Die Einhaltung von Fristen ist immer "vertragswesentlich" bzw. "ein wesentlicher Bestandteil" des Vertrages. Die Frage ist: welche Rechte kann ich aus dem Satz "time is of the essence herleiten"?

Uebrigens wurde ich im Rahmen meiner muendlichen Pruefung gefragt was ich vom ProZ Glossar halte.

BrigitteHilgner Jul 4, 2011:

Nur so nebenbei ... Es gibt da ein kudoz-Glossar - in dem findet sich die Formulierung "time is of the essence bereits" ...

Albert Fischer (Dipl. Jur., LL.B., BDÜ) Jul 4, 2011:

@ brigitte hilgner ich habe doch eine antwort eingestellt

Jutta Scherer Jul 4, 2011:

@Jeanette: hast Recht Sogar LEO sagt "wesentlich für die Vertragserfüllung". Sorry!

Jeannette Eckel Jul 4, 2011:

@ Katja und Jutta Ich glaube nicht, dass "essentiell" den rechtlichen Inhalt, den Albert so genau dargestellt hat, rechtlich wasserdicht wiedergibt. Denn es geht hier nicht darum, dass etwas nur mehr oder weniger wichtig ist, sondern knallhart darum, ob der Vertrag Bestand hat, wenn Fristen nicht eingehalten werden.

Albert Fischer (Dipl. Jur., LL.B., BDÜ) Jul 4, 2011:

D.h. Wenn jemand nicht rechtzeitig leistet, kann die andere Partei sofort zuruecktreten und den Fall als Nichterfuellung behandeln.

Jutta Scherer Jul 4, 2011:

Ja, so würde ich das machen (Die) Zeit ist bei diesem Vertrag ein essentieller Faktor (von essentieller Bedeutung)

Katja Schoone (asker) Jul 4, 2011:

oder weniger colloquial Zeit ist ein essentieller Faktor in dem Vertrag?